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Trotz kaum vorstellbarer Schulden (siehe Schuldenfalle) steigt die Staatsverschuldung immens an. Grund ist die Finanzkrise und Wirtschaftskrise. In Summe 150 Milliarden Euro nach aktuellen Schätzungen (Focus 4/09, S. 17) neue Schulden allein 2009 sprengen jeden Rahmen. Die Regierung will argumentativ beschwichtigend auf die enormen Altschulden der DDR, die man ebenfalls mitübernommen und von 1996 bis 2008 komplett getilgt hat, abheben. Fehlt nur noch ein Ehrenwort des Finanzministers. Kritischen Stimmen zufolge hat man diese Altschulden aber auch mit neuen Schulden erkauft, so dass von Tilgen im eigentlichen Sinne nicht die Rede sein könne.
Bevor man über das Für und Wider sowie die Einzelmaßnahmen nachdenkt, sollte man sich erst einmal die Verhältnisse klar machen.
Jahr Nettoneuverschuldung in Euro:
- 2000: 23.800.000.000
- 2001: 22.800.000.000
- 2002: 31.800.000.000
- 2003: 38.600.000.000
- 2004: 31.200.000.000
- 2005: 39.500.000.000
- 2006: 27.900.000.000
- 2007: 14.300.000.000
- 2008: 11.500.000.000
- 2009: 150.000.000.000
- 2010: 70.000.000.000
2009 und 2010 aktuelle Schätzungen des Bundesfinanzministeriums!
Die Staatsverschuldung beträgt derzeit nach der Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler – tja mit derzeit ist das so eine Sache, da die Staatsverschuldung pro Sekunde um 4.439 Euro wächst – 1.521.076.173.812 Euro. Bei solchen Zahlen würde wohl selbst Fußballprofis etwas mulmig.
Im Vergleich zur USA sind aber auch das nur Sümmchen. Es wird geschätzt, dass die USA 2009 1.186 Milliarden USD an Neuverschuldung einfahren. Alle Industristaaten kommen zusammen 2009 gerade mal auf ca. 3.000 Milliarden USD.
Abwrackprämie will ich als doppeltdeutig in diesem Zusammenhang aber nicht bemühen.
[…] die Einspeisevergütung nach dem EEG anstieg und weiter ansteigen wird. Aufgrund der immens gestiegenen Staatsverschuldung droht hier eine Ausgabenexplosion. Daher folgte folgender Entwurf einer Kürzung der […]